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   LG Berlin, 05.10.2012 - 63 S 11/12   

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https://dejure.org/2012,37896
LG Berlin, 05.10.2012 - 63 S 11/12 (https://dejure.org/2012,37896)
LG Berlin, Entscheidung vom 05.10.2012 - 63 S 11/12 (https://dejure.org/2012,37896)
LG Berlin, Entscheidung vom 05. Oktober 2012 - 63 S 11/12 (https://dejure.org/2012,37896)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kürzungsrecht gemäß § 12 HeizKV bei Vorliegen eines Wärmeverbrauchs im Zusammenhang mit einer Heizkostenabrechnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkostenabrechnung; Bestimmung des Wärmeverbrauchs bei Rohrwärme; Kürzungsrecht; Minderung bei angeblich über üblichem Niveau liegenden Heiztemperaturen

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

    Mietmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kürzungsrecht gemäß § 12 HeizKV bei Vorliegen eines Wärmeverbrauchs im Zusammenhang mit einer Heizkostenabrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unkontrolliertes Heizen durch Rohrwärme: Grund für Mietminderung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Einrohrheizung und Verbrauchsermittlung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verteilung der Kosten der Rohrwärme im Rahmen einer Heizkostenabrechnung ist nicht zu beanstanden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unkontrolliertes Heizen durch Rohrwärme: Grund für Mietminderung? (IMR 2013, 1065)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 193/14

    Heizkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Vereinbarkeit der Regelung der

    Eine Beschränkung des § 3a Satz 1 Nr. 2 EnEG auf willentlich steuerbaren Verbrauch ist weder dem Wortlaut der Vorschrift noch den Gesetzesmaterialien zu entnehmen (zutreffend: LG Berlin, WuM 2013, 227, 228).
  • BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 194/14

    Heizkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Vereinbarkeit der Regelung der

    Eine Beschränkung des § 3a Satz 1 Nr. 2 EnEG auf willentlich steuerbaren Verbrauch ist weder dem Wortlaut der Vorschrift noch den Gesetzesmaterialien zu entnehmen (zutreffend: LG Berlin, WuM 2013, 227, 228).
  • AG Berlin-Schöneberg, 24.07.2015 - 8 C 149/15

    Temperaturen bis zu 26°C wegen Einrohrheizung: Kein Mietmangel!

    Die Regelung des § 7 Abs. 1 S. 3 HeizKV ist als verfassungsrechtlich unbedenklich einzustufen (so auch: LG Berlin, Urteil vom 05.10.2012, 63 S 11/12, GE 2012, S. 1563 f.; Wall, Betriebskostenkommentar, 4. Aufl., Rn. 5863).

    Die hier vertretene Ansicht zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 7 Abs. 1 S. 3 HeizKV wird von der hiesigen Berufungskammer geteilt (vgl. LG Berlin, Urteil vom 05.10.2012, 63 S 11/12, GE 2012, S. 1563 f.).

  • AG Karlsruhe, 31.05.2013 - 4 C 482/12

    Einrohrheizung: Sind elektronische Heizkostenverteiler zulässig?

    Die Vorgehensweise, über das Bilanzverfahren jedem Mieter zusätzliche Einheiten für die Rohrwärme zuzuweisen und diese in der Heizkostenabrechnung auszuweisen, ist von der Heizkostenverordnung über deren Verweis auf die VDI gedeckt und die Abrechnung als verbrauchsabhängig im Sinne dieser Vorschrift anzusehen (LG Berlin, Urt. v. 05.10.2012 - 63 S 11/12; Wall, WuM -, 215 ff.).
  • AG Sonneberg, 09.10.2015 - 3 C 407/13

    Betriebskosten - Erfassung und Abrechnung des Wärmeverbrauchs

    Diese Richtlinie ist inzwischen als "anerkannte Regel der Technik" anerkannt (LG Dresden, 4 S 610/12, Urteil vom 15.08.2013; LG Berlin, 63 S 11/12, Urteil vom 05.10.2012; LG Leipzig, 2 S 66/13, Urteil vom 07.10.2013, zitiert jeweils nach juris).
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